Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, abgekürzt auch AGB, sind ein wichtiger Bestandteil von Vertragsabschlüssen im Onlinehandel, da sie alle Regelungen und Bedingungen enthalten, die mit dem Abschluss eines Kaufvertrages in Zusammenhang stehen.
Insbesondere Regelungen, die sich auf bestimmte Arten von Waren oder Dienstleitungen beziehen oder die mit dem Widerruf oder der Rücksendung von Waren verbunden sind. So können bestimmte Waren auch vom Widerruf ausgeschlossen werden, wenn der Käufer auf diesen verzichtet. Die Gesetzgebung definiert die AGBs es in §305 BGB Abs. 1: „Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt…“. Die AGB sind allerdings nur dann als Bestandteil eines Kaufvertrages zu betrachten, wenn sich der Verbraucher damit einverstanden erklärt hat. Dies setzt voraus, dass er die AGB vor dem Kauf gelesen und diesen zugestimmt hat. AGBs, die lediglich zusammen mit der Rechnung, also nach Abschluss des Kaufvertrages an den Kunden gesendet werden, sind somit unzulässig und nehmen auch keinen Einfluss.
Was gilt es bei der Gestaltung neuer AGBs zu vermeiden?
Wenn Händler, beispielsweise beim Start in den Onlinehandel mit einem eigenen Onlineshop oder Plattformen wie eBay und Amazon, neue AGBs benötigen, so gilt es vieles zu beachten und praktisch noch mehr zu vermeiden. Die Gesetzgebung sieht vor, dass Verbraucher durch die AGB eines Verkäufers nicht unangemessen benachteiligt oder in ihren gesetzlich gegebenen Rechten eingeschränkt werden, so dass die, in die AGB aufgenommenen Klauseln mit den geltenden Gesetzesregelungen abgeglichen werden müssen. Fristen, die dem Verbraucher laut Gesetz zustehen, dürfen nicht verändert werden und es ist wettbewerbswidrig, Verbraucher zu einem weiteren Kauf im Unternehmen zu verpflichten. Damit ist beispielsweise gemeint, dass der Verkäufer nicht drauf bestehen kann, Rückerstattungen lediglich zur Verrechnung auf das Kundenkonto des Verbrauchers zu buchen, ohne diesem die Möglichkeit zu lassen, auf Aufzahlung zu bestehen. Denn dies würde zum einen wesentlichen Nachteil für den Kunden bedeuten und zum anderen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.
Was können Händler als Vorlage für die AGB Umsetzung nutzen?
Als gute Grundlage für die Umsetzung neuer AGB kann beispielsweise ein Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster dienen, welches kostenlos auf verschiedenen Webseiten im Internet erhältlich ist. Bevor man sich jedoch für ein bestimmtes Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster entscheidet, sollte man dieses zuerst einmal auf Aktualität prüfen sowie auch genauer schauen, ob dieses durch einen Juristen erstellt oder einer Prüfung unterzogen wurde. Ebenfalls sollte unterschieden werden, ob es sich bei der Vorlage im eine Vorlage für Marktplatznutzer oder Onlineshop-Betreiber handelt, da hier ggf. auch unterschiedliche Regelungen in Betracht kommen. Ebenso nutzbar ist auch ein aktueller AGB Generator, bei dem der Nutzer lediglich die Daten seines Unternehmens eingeben muss und auf diese Weise fertige AGB erhält.
Können anhand einer Vorlage erstelle AGB sofort genutzt werden?
Grundsätzlich steht einer Nutzung der AGB nach Erstellung nichts im Wege, jedoch ist dies nicht immer zu empfehlen. Eine umfassende Prüfung, beispielsweise auch anhand aktueller Urteile kann vermeiden, dass bereits als unzulässig erklärte Klauseln in den AGB enthalten sind. Durch eine genaue Überprüfung können Händler die Gefahr einer Abmahnung deutlich minimieren.